Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 • Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der FORMAT Verlagsgruppe Heinz-Herbert Reimer (im Folgenden: „Verkäufer“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 • Vertragsschluss
a) Ihre Bestellung wird ausgelöst, wenn Sie die Ware in den Warenkorb gelegt und auf „Zahlungspflichtig bestellen“ klicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen.
Bestellungen können ebenso auf anderem Wege erfolgen: Tel., Mail., etc..
b) Sind Änderungen gegenüber der Kundenbestellung eingetreten, erhält der Besteller unverzügliche Mitteilung zur Kaufentscheidung. Die trifft nicht für eventuelle Versandkostenänderungen zu.
c) Geschäftskunden werden zu den vereinbarten und gespeicherten Konditionen beliefert.
§ 3 • Widerrufsrecht/-folgen
Zu Widerrufsrecht/-folgen gilt die separate Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB und HIER abrufbar ist.
§ 4 • Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 5 • Lieferung, Preise und Versandkosten
a) Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
b) Für Geschäftskunden gelten die vereinbarten Lieferbedingungen.
c) Die Ware reist per Post, als Stückgut oder Paketdienst. Für Versandstücke bis 1.000 g (inkl. Verpackung) erfolgt die Auslieferung als Büchersendung. Für Versandstücke über 1.000 g (inkl. Verpackung), sowie für Planokarten, Plakate und überformatige Produkte (z. B. Kalender) erfolgt die Auslieferung als Postpaket.
d) Der Versand als Schnellpaket, Eil- oder Expressgut oder auf andere Art erfolgt nur auf ausdrückliche Anordnung und zu Lasten des Auftraggebers. Bei Bestellvolumen unter 4,95 € berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 1,50 €.
e) Vorbestellungen werden separat als eigenständige Sendung zu den gültigen Versandkosten versandt, es wird kein separater Mindermengenzuschlag berechnet.
f) Bei Unzustellbarkeit einer Paketsendung (falsche Adresse, Sendung nicht abgeholt etc.) wird dem Kunden das von DHL erhobene Rücksendeentgelt von zur Zeit 4,80 € in Rechnung gestellt.
g) Die Frachtkosten sind laufenden Veränderungen unterworfen und können von uns ohne vorhergehende Abstimmung angepasst und an den Besteller weitergegeben werden.
Die konkreten Versandkosten werden während des Bestellprozesses, vor Absendung der zahlungspflichtigen Bestellung angezeigt.
§ 6 • Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs oder einer Rückgabe (separate Widerrufsbelehrung) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 7 • Zahlungs- und Lieferbedingungen
a) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
b) Sofern nicht anders verabredet, wird der Kaufpreis bei Lieferung gegen Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
c) Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein.
d) Die Lieferzeit beträgt 1–3 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung oder bei Vorbestellungen sofort nach Erscheinen des Artikels.
e) Gerät der Besteller mit der Zahlung in Rückstand, so werden sofort alle noch offenen Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Diskontzinssatz fällig.
§ 8 • Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 • Mängel und Haftung
a) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff BGB.
b) Bei Beanstandungen und Mängel der gelieferten Ware behalten wir uns das Recht der Nachlieferung vor. Eine Haftung für Schäden die nicht die gelieferten Waren betreffen, ist ausgeschlossen.
§ 10 • Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14, Abs. 1 ODR-Verordnung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr finden. Unsere E-Mailadresse lautet: info@format-verlagsgruppe.de. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
§ 11 • Datenschutz
Zum Datenschutz gilt die separate Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist und HIER abrufbar ist.
§ 12 • Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten wird unter Kaufleuten der Ort des für den – zum Zeitpunkt der Rechtsstreitigkeit aktuellen – Sitz des Verkäufers zuständigen Gerichts vereinbart. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen Regelungen (u. a. § 38 ZPO). Für alle Rechtsgeschäfte gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Sie können dafür das Musterwiderrufsformular (unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
FORMAT Verlagsgruppe
Heinz-Herbert Reimer
Am Ferberturm 11
07546 Gera
info@format-verlagsgruppe.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
WIDERRUFSFORMULAR
Abs.:
Ihr Name: ________________________
Ihre Anschrift: ________________________
An
FORMAT Verlagsgruppe
Heinz-Herbert Reimer
Am Ferberturm 11
07546 Gera
Datum: _______________
Widerruf
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n) (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung. (*)
(*) Unzutreffendes streichen.
Bestellt (*)/Erhalten (*) am: _______________________ (*) Unzutreffendes streichen.
Produkt(e): _______________________
Kundennr.: _______________________ (falls zur Hand)
Name und Unterschrift: ________________________